AB 179015

Wortprotokoll

Es ist ein Jahr her, seit wir die Sondermassnahmen ergriffen haben. Die Massnahme für die KTI war ein Erfolg, wir haben die 100 Millionen Franken investiert. Wir haben bei dieser Gelegenheit festgestellt, dass die Jährlichkeit vor allem ein Problem ist und insbesondere die Handhabung dieser Jährlichkeit verbessert werden sollte.

Zusammengefasst bedeutet das, dass der Bundesrat aus Gründen der Wahrung der Kontrolle über die Finanzierung, aus Gründen der Wahrung der Transparenz, aus Gründen der bereits vorhandenen Flexibilität und aus Gründen der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen eine Organisationsform der KTI ablehnt, welche die Bildung von Reserven oder eines Fonds ermöglichen würde.

Das führt dazu, dass der Bundesrat die Motion zur Ablehnung beantragt.