Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2012-09-17

Wortprotokoll

Der Schutz im Internet wird immer wichtiger, und die Begriffe "Cyberwar" und "Cyberdefence" werden immer bekannter; man weiss, worum es geht. Immer wieder wird bekannt, dass Angriffe über das Netz stattfinden. Ich denke, dass das hier niemand bestreiten kann, weil viele von Ihnen schon selber damit konfrontiert wurden.

Nach wie vor bin ich überzeugt, dass wir nicht nur den Bund, sondern auch die Wirtschaft schützen müssen, dass wir wenigstens den Zugang zu den vorhandenen Stellen, die diesen Schutz gewährleisten, unterstützen müssen. Darum halte ich nach wie vor an meiner Motion fest, die den Bundesrat beauftragt, die Melde- und Analysestelle Informationssicherung Schweiz (Melani) so auszubauen, dass auch die Wirtschaft auf die anerkanntermassen guten Dienste dieser Stelle zurückgreifen kann.

Im Moment ist dieser Zugang nur für wenige Unternehmungen und einen klar definierten Kreis möglich. Es ist mir sehr wohl bewusst, dass im Moment die gesetzliche Grundlage nicht vorhanden ist. Es ist mir auch klar, dass bei Melani im Moment die Ressourcen fehlen. Aber trotzdem finde ich es sehr wichtig, dass Melani nicht nur für einen geschlossenen Kreis zugänglich ist, sondern für die Wirtschaft allgemein, dass ganz besonders auch die KMU Zugang zu Melani haben. Es kann nicht sein, dass auf Bundesebene bei ICT-Fragen für die KMU kein Ansprechpartner vorhanden ist.

Ich bitte Sie daher, aufgrund meiner Motion im Rahmen der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken, die immer noch in Bearbeitung ist, die Möglichkeit "Melani für alle" zu diskutieren und den Zugang zu dieser Melde- und Analysestelle ganz besonders auch für die kleinen Betriebe zu gewährleisten oder wenigstens aufzuzeigen. Mir ist klar, dass dies nicht gratis erfolgen kann. Aber mit dem PPP-Modell kann man Kosten auffangen. Die IT-Sicherheit muss uns allen so viel wert sein, dass unsere Unternehmen auch dort den nötigen Schutz und genügend Sicherheit erhalten.

Wenn Sie davon überzeugt sind, dass wir diesen Schutz für alle zugänglich machen sollten, dann bitte ich Sie, meine Motion anzunehmen. Ich danke Ihnen dafür.

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