AB 180053

Wortprotokoll

Der Ständerat hat eine entsprechende parlamentarische Initiative von Philipp Müller (10.484) zwar abgelehnt, aber nach intensiver Diskussion schlägt Ihnen die SPK vor, sich dem Nationalrat anzuschliessen.

Die Niederlassungsbewilligung soll gemäss Artikel 34 des Ausländergesetzes erteilt werden, das heisst nach zehn Jahren. Sie kann aber auch früher gewährt werden, wenn die betroffene Person gut integriert ist, gute Kenntnisse einer Landessprache hat und fünf Jahre hier war. Integration, war die Meinung, ist wichtiger denn je. In Erwägung gezogen wurde auch, dass die Niederlassungsbewilligung für den Zugang zum Arbeitsmarkt wichtig ist, der die Selbstständigkeit ja erst gewährleistet. Nach dieser Diskussion - weil die Niederlassungsbewilligung, so, wie sie das Ausländerrecht vorsieht, bei guter Integration nach fünf Jahren erteilt werden kann - haben wir der Fassung des Nationalrates zugestimmt.