Fetz Anita · Ständerat · 2012-09-27

Wortprotokoll

Ich habe im Jahr 2006 mit einem Postulat die Stärkung der Marke Schweiz verlangt, motiviert übrigens durch den mit Blick auf die Anzahl betroffener Produkte gewaltigen "Swiss-Bschiss" in der Kosmetikindustrie. Da hat man als Frau natürlich eher einen Zugang und sieht, wenn man wie ich darauf schaut, Produkte zu kaufen, die hauptsächlich in der Schweiz produziert werden, dass man immer wieder getäuscht wird: Aussen steht "Swiss made", doch wenn man das Produkt genau anschaut, sieht man, dass es aus Deutschland, Österreich usw. kommt.

Als Konsumentin habe ich mich massiv geärgert und mich dann auch ein bisschen mit dem Thema auseinandergesetzt. Ich bin zur Überzeugung gekommen, dass man diese Marke schützen muss, es gibt heute nämlich keine genügende Basis für einen Schutz. Eine solche Basis braucht es aber, nicht zuletzt, um den Produktionsstandort Schweiz, also den Werkplatz mit den Industriearbeitsplätzen, mithilfe einer hohen Qualität der Produkte zu erhalten.

Sie haben es gehört, die Swissness ist enorm viel wert. Der Bundesrat schätzt ihren Wert auf gegen sechs Milliarden Franken, das entspricht im Schnitt ungefähr einem 20-prozentigen Preisaufschlag. Dieser Mehrwert ist nicht von alleine gekommen. Wir verdanken den guten Ruf von Schweizer Waren und Dienstleistungen eindeutig den entsprechenden Firmen, vor allem ihren hochqualifizierten und sehr präzisen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Für ihre Qualifikation und Präzision sind die Schweizer Facharbeiter ja bekannt. Nicht zuletzt verdanken wir den guten Ruf aber auch den Konsumenten und Konsumentinnen, die Produkte in solcher Qualität unterstützt und gekauft haben.

Wie wir gesehen haben, zieht dieser Mehrwert aber Missbrauch und Trittbrettfahrer an. Das ist nicht ohne, denn der Mehrwert und der Preis der Marke zerfallen seit Jahren. Noch vor einigen Jahren war die Marke einen etwa 50-prozentigen Preisaufschlag wert, heute sind wir bei 20 Prozent. Wenn wir die Marke nicht energisch schützen, wird sie in wenigen Jahren keinen Mehrwert mehr haben. Und das geschieht völlig unabhängig davon, was wir jetzt dazu meinen. [PAGE 914] Denn je mehr Missbräuche stattfinden, desto mehr zerfällt das Vertrauen in Schweizer Qualitätsprodukte. Das war der Grund, aus dem ich diesen Vorstoss eingereicht habe. Das ist auch heute noch, angesichts der Vorlage, die ich in den Grundzügen sehr gut finde, mein Anliegen.

Wir haben jetzt entschieden, dass die Details erst später beraten werden. Man kann dafür oder dagegen sein, aus meiner Sicht wäre das nicht nötig gewesen. Wir hatten schon andere Geschäfte, da stand Economiesuisse vor der Tür und verteilte direkt die Anträge.

Aber wir machen gerne nochmals eine Runde, dazu gebe ich den Kommissionsmitgliedern ein Anliegen mit auf den Weg. Ich meine, dass in der Kommissionsberatung der ganze landwirtschaftliche Bereich zu wenig ausgelotet worden ist. Swissness geht die Landwirtschaft in der Schweiz nicht nur beim Output etwas an, sondern auch beim Input. Es gibt ja mehrere Bereiche, die geschützt werden sollen: Landwirtschaft, Lebensmittelindustrie, Industrie und Dienstleistung. Beim Teil Landwirtschaft, also unverarbeitete Naturprodukte, bitte ich die Kommission, nochmals ein scharfes Auge darauf zu werfen. Denn so, wie das heute formuliert ist, werden gewisse Fleischarten mit einem "Swiss made"-Label gewürdigt, die dies einfach nicht verdienen. Wir haben grosse Fleischmengen, deren Ursprungstiere mit ausländischem Kraftfutter aufgezogen und gemästet worden sind. Das verdient keine "Swiss made"-Marke. Es gibt x Hunderttausend französische Küken, die schnell über die Grenze gebracht werden, nachher mit Sojaschrot aus Brasilien aufgezogen werden und am Schluss den Stempel "Swiss made" erhalten. Das geht nicht, das ist eine Täuschung der Konsumenten und Konsumentinnen.

Die Schweizer Landwirtschaft importiert aus dem Ausland pro Jahr 100 Millionen Tonnen Futtermittel. Die Hälfte des Futters kommt also aus dem Ausland. Dieses Fleisch kann man nicht "Swiss made" nennen, erst recht nicht, wenn die Küken, Ferkel und Kühe auch noch aus dem Ausland kommen. Sonst muss man von einer staatlich bewilligten Konsumententäuschung reden, und das kann nicht sein. Ich bitte Sie also, die Artikel 48 und 48a nochmals zu überdenken.

Zum Schluss einfach dieser Hinweis: Wenn Sie die Vorlage verwässern, werde ich sie nicht mehr unterstützen, obwohl es mir ein grosses Anliegen ist, dies zu tun. Aber dann verantworten Sie auch, dass die Marke Schweiz in wenigen Jahren so verwässert sein wird, dass sie preislich keinen Aufschlag mehr rechtfertigt.