Eberle Roland · Ständerat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Ich habe meine zwei Badges noch. Ich habe sehr wenig Verständnis für das Anliegen meines [PAGE 838] Kollegen Thomas Minder. Ich glaube, die Frage, wie wir mit Lobbyismus umgehen, ist eine Frage der Eigenständigkeit und der Eigenverantwortung, die man zu tragen hat. Wir wissen alle, dass Eigenverantwortung nicht delegiert und auch nicht reguliert werden kann. Ich bin auch erstaunt über die Voten einiger liberaler Kollegen, die immer von weniger Staat und weniger Regulierung sprechen und letztlich bei einem solchen Thema eine Regulierung vorschlagen, die uns wieder einige Stellen mehr in der Bundesverwaltung bescheren wird. Kontrolle, Kontrolle, Kontrolle. Ich denke, wir hätten es in der Hand, hier bescheiden zu sein. Was ist dann der nächste Schritt? Wollen wir die Zahl der Medienschaffenden im Bundeshaus beschränken? Entschuldigung, geschätzte Damen und Herren der Medien: Ich bin nicht dieser Meinung. Aber ich bin der Meinung, dass jeder Einzelne die Verantwortung hat, sich so zu verhalten, wie es sich eines Ständerates gebührt. Ich bin frei in meinem Entscheid, ob ich einen Journalisten oder einen Lobbyisten treffe oder nicht.

Ich glaube nicht, dass eine Regulierung, wie sie jetzt von den Befürwortern vorgeschlagen wird, einen ruhigeren Ratsbetrieb ermöglicht. Ich bin nicht dieser Meinung. Ich hoffe daher, dass wir hier zurückfinden auf den Pfad der Tugend, auf dem jeder seine verschiedenen Interessen zurücknimmt und sich so verhält, wie es eines Ständerates würdig ist.