Bischof Pirmin · Ständerat · 2012-12-10

Wortprotokoll

Die Argumente sind ausgetauscht, nur noch drei Präzisierungen: Was ist denn der Unterschied zwischen "Swiss made", Kollege Hess, und "Made in France" und "Made in Spain"? Ist das das Gleiche? Nein, das ist eben nicht das Gleiche. "Swiss made" ist das einzige Label weltweit, das einen Marktwert von 20 Prozent hat. Nur weil das Schweizerkreuz auf einem Produkt ist, hat das Produkt 20 Prozent mehr Wert. Das wissen wir aus Konsumentenbefragungen in Europa. Das ist dann eben auch der Grund dafür, dass man das Label missbraucht. Die Versuchung ist gross, ein ausländisches Produkt als schweizerisches zu verkaufen, weil ich 20 Prozent mehr damit verdiene. Diese Missbräuche zu bekämpfen ist Auftrag der Swissness-Vorlage. Das ist nicht Gefährdung von Arbeitsplätzen. Das ist Schaffung und Bewahrung von Arbeitsplätzen.

Ich nehme hier nur wieder das Beispiel der Uhrenindustrie. Da arbeiten 52 000 Menschen, weil es sich lohnt, in diesem Land die Uhren herzustellen, weil man die Uhren, die produziert werden, als schweizerisch verkaufen darf. Wenn Sie hier die Schleusen öffnen und man eben auch chinesische Uhren als Schweizer Uhren verkaufen kann, dann gefährden Sie diese 52 000 Arbeitsplätze. Dann gefährden Sie sie, nicht umgekehrt. Wir haben heute schon Firmen, die das versuchen, angebliche Schweizer Uhrenfirmen, die hundert Arbeitsplätze hier und tausend Arbeitsplätze in China haben und ihre Produkte als Schweizer Uhren verkaufen möchten. Das möchten wir nicht, weil wir diejenigen Arbeitgeber doch schützen müssen, die hier produzieren.

Der Schwellenwert von 60 Prozent ist nicht willkürlich. Natürlich ist jede Zahl willkürlich, 50, 55 oder 60 Prozent. Aber zumindest was die Uhren betrifft, haben wir heute den Satz von 60 Prozent in allen unseren Freihandelsverträgen mit anderen Ländern über die sogenannten präferenziellen Ursprungsregeln. Da stehen für die Uhren die 60 Prozent schon drin; das ist nichts Neues. Wenn wir jetzt auf 50 Prozent heruntergehen würden, dann wäre dies gegenüber dem heutigen Rechtszustand eine massive Verschlechterung. Es wäre eine massive Verschlechterung für die Branche, die hier mit Schweizerinnen und Schweizern produziert, und - dafür machen wir ja die Gesetzgebung - eine Verschlechterung für die Konsumentinnen und Konsumenten in diesem Land, die aus dem Schweizerkreuz nicht mehr drauskämen, [PAGE 1143] weil sie nicht mehr wüssten, ob "Swiss made" wirklich "Swiss made" ist.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.