Fetz Anita · Ständerat · 2012-12-10

Wortprotokoll

Eigentlich steht ja in der Verfassung, dass auch die Landwirtschaft ihre Produktion am Markt orientieren soll. Das ist offenbar der Weinwirtschaft in den letzten Jahren gelungen. Auch die Qualität - das kann ich persönlich bestätigen - ist deutlich besser geworden. Jetzt soll, begründet mit der Frankenstärke, wieder eine Aufstockung kommen.

Ich kenne mehrere KMU, die auch Probleme haben und eigentlich auch eine Marktstützung brauchen. Ich sehe nicht ein, warum ausschliesslich die Produkte oder die Unternehmen der Landwirtschaft eine solche bekommen sollen. Ich habe es vorher schon gesagt: Für mich ist es ordnungspolitisch nicht in Ordnung, eine einzelne Branche gegenüber anderen Branchen zu bevorzugen. Wenn Sie schon erhöhen - das bezahlt ja immer der Steuerzahler -, dann nehme ich gerne die Idee eines Kollegen im Nationalrat auf: Dann sollen das auch die Steuerzahler bekommen. Dann subventionieren Sie also einmal die Konsumenten, die den Wein trinken, und dann haben Sie auch keine Absatzprobleme mehr. Ich bin gegen diese Aufstockung.