Imoberdorf René · Ständerat · 2012-12-10

Wortprotokoll

Ich möchte nicht alles wiederholen, was ich bereits in der letzten Lesung gesagt habe. Erlauben Sie mir aber doch, dass ich noch einmal kurz auf zwei, drei wesentliche Punkte zurückkomme. [PAGE 1121]

Die Budgetposition "Beihilfen Pflanzenbau" soll um 15 Millionen Franken aufgestockt werden, damit die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Weine gegenüber der ausländischen Konkurrenz gestärkt werden kann. Als Folge des starken Schweizerfrankens sanken die Preise für Weine aus Europa allein ab letztem Sommer erneut um etwa 25 Prozent. Bei der Erhöhung dieser Budgetposition um 15 Millionen Franken geht es, wie schon mein Vorredner gesagt hat, um eine ausserordentliche und einmalige Finanzierung der Sanierung der Weinlagerbestände AOC. Nach dieser Marktstützung muss die Weinwirtschaft meiner Meinung nach die Verantwortung wieder selbst übernehmen; ich glaube, das ist die Meinung aller hier Anwesenden.

Der Antrag zur Erhöhung dieser Budgetposition lehnt sich an Artikel 13 des Landwirtschaftsgesetzes an. Dieser Artikel sieht vor: "Um Preiszusammenbrüche bei landwirtschaftlichen Produkten zu vermeiden, kann sich der Bund bei ausserordentlichen Entwicklungen an den Kosten befristeter Massnahmen zur Marktentlastung beteiligen. Für den Abbau strukturell bedingter Überschüsse richtet er keine Beiträge aus." Ich habe schon dargelegt, dass es sich hier um eine ausserordentliche Entwicklung handelt und dass die Massnahmen - und damit die Kosten - durch ihre Einmaligkeit klar befristet sind. Es geht auch nicht um den Abbau von strukturell bedingten Überschüssen. In den letzten sieben Jahren war der Markt nämlich stabil, und es gab keine Anzeichen von strukturellen Problemen. Dann kam der grosse Einbruch, was klar auf eine ausserordentliche Entwicklung, nämlich die Frankenstärke, zurückzuführen ist.

Ich möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass die Weinwirtschaft in den letzten Jahren bezüglich der Qualität enorme Anstrengungen unternommen hat. Zur Verbesserung der Qualität hat sich die Weinwirtschaft selbst Mengenbeschränkungen auferlegt; so werden heute pro Flächeneinheit im Durchschnitt 25 bis 30 Prozent weniger Trauben geerntet. Die Qualität geht also ganz klar vor Quantität.

Ich bitte Sie, die Minderheit zu unterstützen.