Lohr Christian · Nationalrat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Es mag viele von Ihnen überraschen, dass gerade auch ich mich jetzt zu diesem Thema äussere. Auch wenn ich Armeefragen wohl nicht zu meinen absoluten Kernkompetenzen zähle, ist es mir wichtig, meine Position, meine Haltung hier in die Diskussion einzubringen. Ich bin von der Wehrpflicht selber nie betroffen gewesen, ausser dass ich, dem "Bürokratieteufel" sei Dank, zuerst zweimal zur Aushebung und dann mit derselben Hartnäckigkeit auch zum Zivilschutzdienst aufgeboten worden bin.

Persönlich stehe ich aber dennoch aus Überzeugung zur Armee und den Ersatzdiensten mit ihren wichtigen staatspolitischen Aufträgen. Ich bin überzeugt davon, dass sich unser [PAGE 2155] bisheriges Milizsystem bewährt hat. Unser Heer stellt sich immer wieder gerade auch in den Dienst der breiten Gesellschaft, was ich sehr schätze. Der notwendige Weg zu Reformen in der Armee muss kontinuierlich gegangen werden, damit man sich den aktuellen Herausforderungen stellen kann. Diese bestehen für mich jedoch prioritär in der Friedenssicherung und damit im weitesten Sinn natürlich auch im Bevölkerungsschutz. Für die Gewährleistung der Sicherheitsaufgaben braucht es eine Ausstattung mit einsatzgerechten Mitteln. Deren Herstellung erfolgt in grossem Umfang in der Schweiz und bietet damit viele wichtige und wertvolle Arbeitsplätze in den verschiedensten Segmenten. Ja, auch mein Wohnkanton wäre ganz stark betroffen, wenn wir hier mit Freiwilligeneinsätzen das bisher bewährte System infrage stellten. Ich habe auch Angst davor, dass wir dann unweigerlich zu einer Entsolidarisierung kommen, die von mir gesellschaftspolitisch als falsch erachtet wird.

Ich bitte Sie deshalb, die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen.