Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2015-05-06

Wortprotokoll

Es ist richtig, Herr Nationalrat Walter, es ist ein einseitig wirksames Instrument. Ich habe vorhin erklärt, warum wir es nicht wechselseitig gültig erklären konnten. Es ist ein Instrument, das hilft, die Wettbewerbsfähigkeit zu befördern, den Wettbewerb zu befördern. Es ist ein Instrument, das hilft, die Preisdämpfung etwas zu befördern. Es ist für mich vor allem auch ein Öffnungselement, das eine mentale Wirkung hat.

Mir ist entscheidend wichtig, dass wir in diesem Land selbstverständlich für Qualität sorgen, selbstverständlich dafür sorgen, dass die Konsumenten nicht einem Irrtum ausgesetzt sein könnten. Wir müssen aber in diesem Land auch den Mut haben, uns den offeneren Märkten zu stellen. Dazu wird es kommen, ob wir es wollen oder nicht. Ich habe ganz bewusst keine Dossiers aufgezählt, die beispielsweise TTIP heissen und die uns eines Tages unter Druck setzen. Wenn wir in unserer Debatte im Vorfeld dieses Tages schon das eine oder andere im Hinblick auf die Herausforderung eines offeneren Marktes eingestellt haben, dann sind wir etwas weniger angreifbar und hoffentlich auch etwas schneller in der Lage, unseren Vorteil wieder sicherzustellen.