Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-09-27

Wortprotokoll

Es ist richtig, dass auch wir im Grunde genommen dieses Kriterium vermehrt berücksichtigen möchten. Wir wissen um die grosse Bedeutung erneuerbarer Energien. Wir sind einfach deswegen in unseren Mitteln beschränkt, weil die Budgets, die wir eingeben, zunächst vom Bundesrat und dann eben auch vom Parlament regelmässig zurechtgestutzt werden. Dann müssen wir uns mit den anderen der vier Elemente, in die sich diese Beiträge teilen, einigen und die Zielkonflikte austarieren. Damit wir das gerecht tun - auch im Sinne, wie Sie es angeregt haben -, machen wir jährlich diese Wirkungsanalyse. Die Wirkungsanalyse fällt jährlich verschieden aus, und das kann dann tatsächlich dazu führen, dass wir diese Anregung, an die wir immer auch gedacht haben, bei der Verteilung vermehrt berücksichtigen können.