Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-10-05

Wortprotokoll

Antrag der Kommission

Ablehnung der Motion 04.3047

[VS]

Antrag Hess Hans

Annahme der Motion 04.3047

[VS]

Proposition de la commission

Rejeter la motion 04.3047

[VS]

Proposition Hess Hans

Adopter la motion 04.3047

[VS]

Präsident (Büttiker Rolf, erster Vizepräsident): Wir behandeln die Motion 04.3047 und die Interpellation 05.3266 gemeinsam.

Zur Motion liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt mit 5 zu 0 Stimmen bei 7 Enthaltungen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.