Pfisterer Thomas · Ständerat · 2001-11-27

Wortprotokoll

Ich könnte jetzt dankbar darauf hinweisen, dass unter den jetzt hoffentlich nicht mehr gestrichenen Nationalstrassenprojekten auch ein Aargauer Projekt ist, nämlich die Rheinbrücke bei Rheinfelden. Ich bin dankbar, mich hier im Windschatten der Romandie einordnen zu können, möchte aber finanzpolitisch noch auf Folgendes hinweisen: Mich hat an dieser Aktion nicht gestört, dass der Bund bei seiner Suche nach Streichungsmöglichkeiten auch hier fündig geworden ist. Das ist an sich möglich, zeigt aber einmal mehr, dass man es aus rein finanzpolitischen Überlegungen macht, ohne sich mit der Sache auseinander zu setzen. Es hätte hier wahrscheinlich Projekte gegeben, die dringender waren als andere. Das ist wiederum ein institutionelles Problem.

Umso dankbarer darf ich darauf hinweisen, dass beim Ortsbilderschutz, im ausführlichen Budget auf derselben Seite ein paar Zeilen weiter unten, endlich eine Erhöhung erfolgt ist und damit auch etwas Qualität in den Strassenbau gebracht werden kann. Dass davon unter anderem Lenzburg, Laufenburg und Ennetbaden profitieren, ist erfreulich.