Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-06-15

Wortprotokoll

Der Bundesrat verzögert die Publikation in keiner Weise. Die Empfangsgebühren des Vorjahres werden erst nach Abschluss des Revisionsprozesses für die Gebührenrechnung der Billag durch das Bakom veröffentlicht. In der Regel geschieht dies am Ende des ersten Semesters; so ist es auch für dieses Jahr geplant, unabhängig von der Abstimmung. Es hat in der Vergangenheit aber auch schon länger gedauert.

Die Billag hat in der Mandatsperiode 2008-2014 einen durchschnittlichen Gewinn von rund 4 Millionen Franken pro Jahr erwirtschaftet, bei einer Gewinnspanne von 2,3 bis 6 Millionen Franken. Der Aufwand für die Erhebung der Empfangsgebühren betrug 2012 und 2013 je rund 49 Millionen Franken, inklusive realisierter Einsparungen von je rund 10 Millionen Franken. Dieser Betrag ist publiziert, und der Aufwand dürfte 2014 erneut in vergleichbarer Höhe gelegen haben.