Maier Thomas · Nationalrat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Die Vorlage des Bundesrates sah vor, dass Aus- und Weiterbildungen, die von Arbeitgebern finanziert werden, als geldwerte Leistungen gelten und von den Arbeitnehmenden zu versteuern sind. Die WAK-NR hat dies zum Glück noch rechtzeitig bemerkt und korrigiert. Sie beantragt deshalb, bei Artikel 17 den neuen Absatz 1bis einzufügen. Die vom Arbeitgeber getragenen Aus- und Weiterbildungskosten gelten damit als geschäftsmässig begründeter Aufwand und stellen keine geldwerte Leistung dar, welche der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin zu versteuern hat.

Wollen wir unseren Wissens- und Werkplatz nicht unnötig gefährden, müssen wir diesem neuen Absatz unbedingt zustimmen. Wenn mir mein Arbeitgeber eine Ausbildung bezahlt, die er verlangt oder für sinnvoll erachtet, kann es nicht sein, dass ich dies noch als Einkommen versteuern muss. Es geht hier nicht nur um teure Ausbildungen, aber auch. Ich kenne Beispiele aus dem IT-Bereich, wo vier- bis fünftägige Ausbildungen rasch zehntausend Franken kosten. Diese sind für Teams, die oft sehr spezialisiert sind, von enormer Bedeutung, da sie solche Spezialisten nicht auf dem Markt finden, sondern selber ausbilden müssen. Es geht auch um wichtige Weiterbildung im niederschwelligen Bereich, welche, auch wenn es sich um kleine Summen handelt, nicht noch ans steuerbare Einkommen von Kleinverdienern angerechnet werden kann.

Sollten wir eine solch fundamentale Praxisänderung vornehmen - was die Vorlage des Bundesrates bedeuten würde -, würden wir unserer Wirtschaft und unseren Arbeitnehmenden unnötig Schaden zufügen. Statt Anreize für Ausbildungen zu schaffen, würden wir "Abreize" schaffen. Wir würden die Dinge ins Gegenteil verdrehen und keine Anreize schaffen, dass man sich weiterbildet und dass vor allem Firmen Spezialisten ausbilden können, die auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Selbstverständlich steigert die Aus- und Weiterbildung bei Firmen und Arbeitnehmenden die Chancen im Markt und damit die Wertschöpfung auf beiden Seiten. Ich selber schaue bei meinem Team jedes Jahr sehr intensiv, dass sich jeder und jede weiterbildet und auf unsere Arbeit zugeschnittene Kurse besucht. Dies nutzt meiner Facharbeit und der Teamleistung, aber selbstverständlich auch den Mitarbeitenden. Sollte der unerwünschte Fall eintreten, dass diese sich einmal eine neue Stelle suchen müssen, ist es für sie einfacher, weil sie im Markt mit ihren Ausbildungen und ihrer Berufserfahrung gefragt sind. Firmen unterstützen dies mit der Finanzierung dieser Kurse. Müssten Arbeitnehmer dies als Einkommen versteuern, würden sich wohl einige gegen solche Ausbildungen wehren, was wohl nicht im Sinne des Erfinders dieser Vorlage ist.

Ich bitte Sie also dringend, diesem neuen Absatz zuzustimmen und der Mehrheit Ihrer WAK zu folgen.