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Fetz Anita · Ständerat · 2015-03-17

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-03-17

Wortprotokoll

Auch ich schätze die differenzierte Antwort des Bundesrates zu unserem historischen Fünfzehner-Jubiläumsstrauss. Ich freue mich, dass wieder einmal Geschichte öffentlich debattiert wird und auch eine Rolle spielt. Das ist ja wunderbar an solchen Jubiläumsjahren.

Die Schweiz ist erst seit 1848 ein moderner Bundesstaat. Die Jahreszahl 1848 steht dort in unserem Saal. Erst seit unserer damaligen bürgerlichen Revolution - es war übrigens die einzige erfolgreiche in Europa - haben wir eine nationale föderalistische Staatsstruktur mit einer Verfassung und demokratischen Grundrechten. Gut, es war nur das Stimmrecht für die Männer, die Frauen mussten noch [PAGE 241] 123 Jahre warten. Aber die Basis war gelegt. Presse- und Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung, Rechtsstaat - all das gibt es erst seit 1848. Ehrlich gesagt, Kollege Eder, ich wundere mich, dass Sie als Freisinniger nicht stärker auf das Erbe Ihrer Partei hinweisen, besser gesagt: auf die liberale Kraft hinweisen. Die Schweiz in ihrer Gründungszeit war die Schweiz der Liberalen, hervorgegangen aus dem Sonderbundskrieg zwischen den konservativen und den liberalen Kantonen. Das ist eine sehr grosse historische Leistung. Man kann eigentlich sagen: Erst seit 1848 haben wir einen gemeinsamen historischen Bezugspunkt, erst dann beginnt unsere gemeinsame Geschichte in der Schweiz.

Vorher gab es die alte Eidgenossenschaft. Aber das waren unabhängige eidgenössische Kleinstaaten, die einmal durch lose Bündnisse verbunden und dann auch mal wieder nicht verbunden waren. Diese Bündnisse haben sich relativ rasch geändert. Das einzig Einende an den Tagsatzungen war lange Zeit nur, dass man die Gemeinen Herrschaften gemeinsam ausbeutete und kontrollierte. Das war bei den Tagsatzungen am Anfang das Wichtigste. Es ist erstaunlich, wie lange die Schweiz dem Mythos des Rütlischwurs und eines über 700-jährigen Freiheitskampfes des "einig Volk von Brüdern", wie es im Bundesbrief heisst, verhaftet bleibt - auch dem Mythos, dass sie sich erfolgreich gewehrt habe gegen alles, was von aussen kam. Historisch gesehen ist das weder nachgewiesen noch richtig. Etwas kann man zu den alten Eidgenossen sagen: So unterschiedlich und bunt diese Kleinstaaten auch waren, so dauerhaft lagen sie miteinander im Streit. Sie unterdrückten sich gegenseitig, und sie hatten untereinander immer wieder Krieg. Sehr viel mehr verband sie damals noch nicht. Das ging so weit, dass man sogar hochverräterische Bündnisse mit dem Feind schloss - das könnte man auch noch feiern -, etwa den Trücklibund im Jahr 1715. Diejenigen, die das interessiert, können dies im Historischen Lexikon der Schweiz nachlesen. Es ist eine spannende Geschichte, aber es geht um ein Hochverratsbündnis.

Dann natürlich die berühmte Schlacht bei Marignano, die ein Riesengemetzel war und heute das Heilsereignis der nationalkonservativen Reduitpolitiker schlechthin ist. Eigentlich kann man es auf das reduzieren, was es war, nämlich ein Gemetzel, das 10 000 Eidgenossen das Leben kostete - die Schlachthaufen der Eidgenossen. Übrigens waren lange nicht alle der damaligen 13 Alten Orte dabei - wir wollen nicht aufdecken, wer nicht dabei war -, einige hatten vorher schon einen Vertrag mit dem französischen König abgeschlossen. Die Eidgenossen waren gegen die französischen Kanonen einfach unterlegen. Es gab damals eine militärische Revolution, und die Franzosen hatten sie schon. Es war das Ende der Grossmachtpolitik der Schweiz, aber das war es dann auch. Es war nicht der Anfang der Neutralität.

Wir haben eine sehr viel spannendere und vielfältigere Geschichte, sowohl der alten Eidgenossenschaft wie der modernen Schweiz, als man das gemeinhin so liest. Wichtig ist es aber, an Folgendem festzuhalten: Das, was wir heute von Marignano und anderem wissen, wurde alles erst im 19. Jahrhundert wiederaufgenommen. Marignano war ja Hunderte von Jahren in der Erinnerungskultur vollkommen weg, weil irrelevant - eine Schlacht unter vielen. Warum wurde Marignano im 19. Jahrhundert so wichtig? Weil wir wie alle anderen in Europa daran waren, eine Nation zu bilden. Wenn man nun eine Vergangenheit hat, in der man sich gegenseitig ununterbrochen auf die Kappe gibt, ist das keine schöne Vorgeschichte für eine moderne, neue Nation. Als frischgebackene Nation will man eine ruhmreiche Vergangenheit; ich verstehe das, man nennt das "nation-building". Das ist auch eine ganz spannende Geschichte, und alle Nationen haben das gemacht. Das Besondere daran ist, dass man ein Nationalbewusstsein gestaltet, das sozusagen auf die Leute zurückwirkt, und dass die Leute die Geschichte dann auch glauben. Das ist auch das Schöne daran. Darum glaubt auch jede Nation, sie sei ein Sonderfall - jede Nation hat solche Geschichten.

Kurz und gut, ich freue mich, dass im Jubiläumsjahr wieder viel mehr über die Geschichte der Schweiz, die vielfältig ist, geredet wird. Eines kann man auf jeden Fall sagen: dass sowohl die Geschichte der alten Eidgenossenschaft als auch diejenige der modernen Schweiz nie, nie durch Abschottung gekennzeichnet, sondern immer eng mit dem europäischen Umfeld verflochten war. Das sollten wir nicht vergessen. Im Übrigen ist die Zukunft immer offen, weil wir sie selber gestalten.