Eder Joachim · Ständerat · 2015-03-17

Wortprotokoll

Hier haben der Bundesrat und die GPK eine Differenz; das nehme ich gerade vorweg. Mit dem vorliegenden Postulat soll der Bundesrat beauftragt werden, zu prüfen, inwiefern es zweckmässig ist, die überarbeitete Projektführungsmethode Hermes 5 nach drei Jahren auf deren Umsetzungswirkung zu evaluieren. Inhalt des Postulates ist also nichts anderes als ein Prüfauftrag; das bitte ich Sie wirklich zur Kenntnis zu nehmen. Die ablehnende Stellungnahme des Bundesrates bezieht sich jedoch bereits auf den Aufwand bzw. auf den Nutzen einer solchen Evaluation und nicht auf die geforderte Prüfung einer Evaluation. Es gibt für mich als Berichterstatter der GPK weder einen Grund noch eine Legitimation, von unserem Postulat abzuweichen. Auch vonseiten der Finanzkommission und der Finanzdelegation gab es im Vorfeld der heutigen Debatte keine Zeichen, es sei nicht am Postulat festzuhalten.

Lassen Sie mich kurz begründen, warum es aus Sicht der GPK wichtig ist, das Postulat anzunehmen: Auf der Basis der Erkenntnisse aus der Untersuchung von Insieme erscheint es zielführend, dass nach einer gewissen Zeit die Umsetzungswirkung von Hermes 5 überprüft wird. Eine Evaluation hätte allenfalls das Potenzial, die Effektivität und die Effizienz der Projektführung der Bundesverwaltung zu steigern und die diesbezügliche Glaubwürdigkeit gegenüber der Öffentlichkeit zu verbessern. Die vom Bundesrat dargelegten Umstände, wie Hermes 5 erarbeitet wurde, können eine solche Evaluation nicht ersetzen, auch wenn dieses Vorgehen durchaus geeignet erscheint, eine gute Weiterentwicklung zu befördern. Hingegen kann die bereits durchgeführte Untersuchung von 15 Grossprojekten durch das Institut für Wirtschaftsinformatik der Universität St. Gallen, übrigens in Erfüllung meines eigenen Postulates 13.4062, durchaus als Schritt in die im Postulat aufgezeigte Richtung verstanden werden. Allerdings müsste sie unseres Erachtens um eine systematische Wirkungsanalyse ergänzt werden. Bis dato ist nicht klar, ob die Neuerungen, die Hermes 5 gebracht hat, auch die gewünschte Wirkung erzielt haben. Das wurde von der Universität St. Gallen denn auch nicht geprüft.

In seiner Stellungnahme zum Postulat 14.4012, "Evaluation von (Gross-)Projekten", hat der Bundesrat darüber informiert, dass er bereits eine einmalige Prüfung aller IKT-Grossprojekte angeordnet hat. Auf der Basis dieser Resultate könnte der Bundesrat unseres Erachtens ohne grossen Zusatzaufwand evaluieren, welche Umsetzungswirkung Hermes 5 bis anhin hatte. Die Idee aus dem Postulat 14.4011 liesse sich also relativ gut umsetzen.

Aus all diesen Gründen beantrage ich Ihnen, das Postulat anzunehmen.