Eder Joachim · Ständerat · 2015-03-17

Wortprotokoll

Hier kann ich es kürzer machen und beginne mit einer formalen Vorbemerkung. Es handelt sich bei diesem Vorstoss nicht um eine Motion, wie in der Stellungnahme des Bundesrates zweimal steht, sondern um ein Postulat; dies einfach zuhanden des Amtlichen Bulletins.

Der Bundesrat äussert sich in seiner Stellungnahme zum Postulat selbst nicht zur darin enthaltenen Forderung, eine Vorgabe zu prüfen, ob Grossprojekte standardmässig im Rahmen von Projektassessments und Projektevaluationen überprüft werden sollen. Inwiefern dies im Rahmen der angekündigten Weisungsanpassung geschehen soll, ist deshalb völlig offen. Projektassessments zeigen den Projektauftraggebern und Projektleitenden die aktuelle Situation ihres Projekts bzw. ihrer Projekte während oder am Ende jeder Projektphase auf. Damit bieten sie ihnen die Möglichkeit, zielgerichtet und priorisiert Verbesserungen oder Optimierungen vorzunehmen.

Die Finanzkommissionen und die Geschäftsprüfungskommissionen sind der Meinung, dass sich ein solches Instrument gerade bei Insieme als nützlich erwiesen hätte. Grossprojekte, insbesondere Reorganisationen, wie sie auch im Rahmen von Insieme vorgenommen wurden, sind oft nach Projektende noch instabil und weisen die Gefahr auf, dass sich das Ergebnis wieder dem ursprünglichen Zustand annähert. Es kann deshalb Sinn machen, nach ein bis zwei Jahren eine Projektevaluation vorzunehmen und zu prüfen, ob die Ziele definitiv erreicht wurden.

Ich beantrage Ihnen, wie es der Bundesrat auch tut, die Annahme des Postulates.