Büttiker Rolf · Ständerat · 2001-11-28

Wortprotokoll

Eigentlich sollte ich nicht sprechen, denn den Überbringern von schlechten Nachrichten wird meistens der Kopf abgeschlagen. Ich verweise auf die Pressecommuniqués von heute. Die Neat-Aufsichtsdelegation hat gestern Morgen in der Frühe von dem Kenntnis genommen, was wir zwar schon länger wussten: vom Ausreisser, vom Los Sedrun. Ich möchte aber dazu beitragen, die Lage nicht zu dramatisieren.

Wir sind eigentlich am Lötschberg sehr gut durchgekommen, wir sind eigentlich bei den Vergaben am Gotthard auch gut durchgekommen. Wenn wir die Lose Faido, Bodio und Amsteg zusammennehmen, haben wir seit 1991 eine Teuerung von etwa 15 Prozent. Das liegt eigentlich in einem sehr guten Bereich, unter 2 Prozent pro Jahr. Sedrun mit der Pioramulde ist das schwierigste Los. In letzter Zeit ist auch die Marktlage in Bezug auf den Tunnelbau europaweit angeheizt, sodass wir jetzt eben diesen einmaligen Ausreisser hatten. Beim Los Sedrun ist es, bezogen auf 1991, eine 58-prozentige Steigerung. Das liegt natürlich über dem Wert, den wir eigentlich als normal betrachten. Insgesamt, und das ist nun der entscheidende Punkt, liegt der Gotthard bei den Vergaben bei 27 Prozent, bezogen auf 1991. Das ist im Bereich von 2 bis 3 Prozent pro Jahr, das ist im oberen Grenzbereich, würde ich sagen.

Das Problem entsteht natürlich dadurch, Herr Bundesrat, dass wir in der zeitkritischen Phase von 2005 bis 2007 - das dürfte sich dann beim Finanzplan auswirken - an die Grenze des Fonds kommen. Wir haben die Fondssimulation durchgeführt, wir haben uns vom BAV die Zahlen geben lassen und haben festgestellt, dass in der Zeit von 2005 bis 2007 die Fondsgrenze praktisch erreicht wird. Das heisst im Klartext - und das macht allen Sorgen -, dass die Reserven in dieser Zeit, in der eigentlich mit dem Bau noch nicht begonnen wurde, also bereits in der Planungsphase, vollständig ausgeschöpft sind. Jeder, der in der Praxis im Bau und vor allem im Tunnelbau tätig ist, weiss, dass man diese Reserven vor allem in der Bauphase noch haben sollte, dass man dann noch Handlungsspielraum haben sollte und dass das entsprechend schwierig wird. Die Aufsichtsdelegation geht davon aus, dass wir die Sache nach wie vor im Griff haben. Wir werden uns mit verstärkter Steuerung und Kontrolle bemühen, dass wir dem Bund keine zusätzlichen Belastungen aufbürden. - Das vielleicht noch zur Klärung.

Die Lage hat sich durch den Ausreisser Sedrun verschärft, sie ist kritischer geworden, aber es besteht kein Anlass, daraus ein Drama zu machen. Wir müssen den Blick für das Ganze bewahren, das noch einigermassen in dem Bereich liegt, den wir verantworten können.