Baumann Isidor · Ständerat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Bei diesem Antrag zu Absatz 1 geht es um eine Klarstellung: Nicht nur Preisverluste, sondern auch Preisgewinne sollen über die Garantiefonds bewirtschaftet werden. Die Garantiefonds decken die Preisrisiken ab, die sich aufgrund der Volatilität der Marktpreise ergeben. Sie realisieren folglich sowohl Preisverluste als auch Preisgewinne. Die Formulierung gemäss Bundesrat könnte zu Missverständnissen führen.

Der Bundesrat nahm in der Diskussion den Antrag für diese Präzisierung an, und die Kommission ist diesem Antrag zu Artikel 16 Absatz 1 einstimmig gefolgt. Ich beantrage Ihnen, hier nicht daran zu rütteln.