AB 184026

Wortprotokoll

Ich habe nicht viel beizufügen. Es ist ein unspektakuläres Rüstungsprogramm bezüglich Inhalt. Wir richten uns einerseits nach den finanziellen Vorgaben. Es muss also im Rahmen der künftigen Budgets bezahlt werden können. Mit der Zustimmung zum Rüstungsprogramm geben Sie uns nämlich eigentlich nur die Ermächtigung, dass wir es in den kommenden Ausgaben einplanen können. Das erstreckt sich in der Regel dann auf mehrere Jahre. Das ist die erste Voraussetzung: Es muss mit den Finanzen in Übereinstimmung sein.

Andererseits haben wir ein Rüstungsprogramm vorgelegt, das die künftige Weiterentwicklung der Armee nicht präjudiziert. Wir beschaffen also Rüstungsgüter, die in der künftigen Armee ohnehin benötigt werden, egal, wie Sie dann das Geschäft zur Weiterentwicklung der Armee behandeln. Das Geschäft ist mit der Beschaffung des Gripen abgestimmt. Es kann also bezahlt werden, wenn die Gripen-Beschaffung einmal Tatsache wird. Das sind die Rahmenbedingungen.

Zu einzelnen Punkten noch einige ergänzende Bemerkungen: "Führungsnetz Schweiz" ist ein Projekt, das erstmals im Rüstungsprogramm auftaucht. Es hat den Ursprung in der seinerzeitigen Teilprivatisierung der Swisscom. Der Bundesrat hat 1998 in diesem Zusammenhang beschlossen, dass die Netze entflochten werden müssen. Bis dahin hat entweder die damalige PTT oder die Armee die Netze gebaut, die gemeinsam genutzt wurden. Seit 1998 sind wir daran, das Einsatznetz für die Armee und das Netz der heutigen Swisscom zu entflechten. Wir haben Verschiedenes bereits gemacht. Es geht insbesondere auch um eine Erneuerung der Technologie - man könnte einfach sagen: vom Kupferkabel zum Glasfaserkabel. Hier ist eine weitere Etappe, sozusagen ein weiterer Teil dieser Erneuerung, vorgesehen. Wir sprechen inzwischen nicht nur von einem Einsatznetz für die Armee, sondern von einem "Führungsnetz Schweiz", weil nicht nur die Armee auf diesem zusätzlich gesicherten Netz kommunizieren soll, sondern weil auch die Kantone, unter anderem die Führungsstäbe, hier angeschlossen werden sollen. Auch die Alarmierung für unsere Alarmanlagen soll auf diesem Netz erfolgen. Systeme von Staudämmen und andere Alarmanlagen sollen auf diesem Netz funktionieren können. Angedacht ist, dass sich dann auch Private und andere, beispielsweise die SBB und die Nationalbank, an dieses Netz anschliessen können. Dazu wird noch eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um ausserhalb der Armee die Möglichkeit zu schaffen, auf dieses gesicherte Netz zuzugreifen.

Es geht um ein Netz, das technisch zusätzlich gesichert ist, indem entsprechende Verbindungsknoten gesichert werden - es kommt also schlicht und einfach Beton darüber, damit darauf nicht zugegriffen werden kann. Das Netz wird auch so gelegt und verlegt, dass es erdbebensicher ist und diese Kriterien erfüllt. Weil es ein separates Netz ist, ist es zusätzlich auch vor Hackerangriffen geschützt. Die aktuelle Situation zeigt, dass wahrscheinlich nie eine absolute Sicherheit geschaffen werden kann. Aber mit diesem Führungsnetz, das während drei Wochen funktionieren sollte, auch bei einem Stromausfall - es hat also einige Stromautonomie -, schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass die Schweiz, also nicht nur die Armee, sondern die Schweiz, in einer Krisenlage über ein gesichertes Netz verfügt, in dem alle entsprechenden Akteure bis hin zu den Kantonen miteinander kommunizieren können. Das ist dieses Verteidigungsnetz Schweiz, dieses Führungsnetz Schweiz, an welches dann auch die Rechenzentren angehängt werden; eine entsprechende Botschaft haben Sie im Immobilienprogramm vorgesehen.

Hier liegt also ein Projekt vor, das uns wohl bis 2025-2027 beschäftigen wird: im Ausbau, beim Anschluss der Kantone, mit diesen Schnittstellen und der Möglichkeit, dass sich auch Dritte anschliessen können. Wir legen hier bewusst eine Etappe vor, damit wir Ihnen auch bei künftigen Etappen über den bisherigen Erfolg berichten und auch neue Technologien und neue Erkenntnisse einbringen können. Es handelt sich also um eine erste Etappe in einem Programm, das uns wohl noch gut zehn Jahre beschäftigen wird. So viel zu diesem Führungsnetz Schweiz.

Zum Unterstützungsbrückensystem 45 Meter - der Kommissionspräsident hat es vorgestellt - kann ich ergänzend sagen, dass diese Elemente in der Schweiz auch schon im Einsatz waren, nämlich bei Naturkatastrophen, und dass dies auch in Zukunft so angedacht und möglich ist. Es ist ein Unterstützungsbrückensystem, das wir rasch einsetzen können, innerhalb von Stunden, wenn Not am Mann ist; das ist inzwischen eigentlich bereits bewiesen worden. Es ist zudem ein Element, das auch im Alltag gebraucht werden kann, nämlich dann, wenn Verbindungen unterbrochen werden. Es ist ein System, das wir ab Stange gekauft haben, ohne irgendwelche zusätzlichen Verbesserungen oder Anpassungen für die Schweiz.

Neue Fahrzeuggeneration: Hier geht es einfach darum, unseren Fahrzeugbestand zu erneuern. Wir haben immer noch dreissigjährige Fahrzeuge in der Armee, die von Euronorm noch nichts gehört haben, die auch nicht viele Kilometer fahren, aber im Einsatz bei der Truppe sind. Ich denke beispielsweise an ein Kranfahrzeug mit Kranaufbau; das macht nicht viele Strassenkilometer, braucht aber die Krane für viele Stunden. Wir sind auch darum daran, eine weitere Fahrzeuggeneration zu beschaffen, weil Fahrzeuge, die heute dreissigjährig sind, kaum mehr über Ersatzteile verfügen. Dann wird der Unterhalt einfach zu teuer. Hier stellen wir natürlich fest, dass die Nachhaltigkeit im Fahrzeugbau nicht mehr so ist wie früher, als man während fünfzig Jahren für die entsprechenden Ersatzteile auf die Hersteller zurückgreifen konnte. Das ist heute nicht mehr möglich. Wir erneuern hier die Fahrzeuggeneration auch etwas rascher. Es ist aber durchaus entsprechend angezeigt, weil neue Fahrzeuge mit neuen Technologien noch etwa 5 Prozent der Abgase der heute im Einsatz stehenden Fahrzeuge produzieren. Das ist eine normale Erneuerung. Sie werden auch in künftigen Rüstungsprogrammen wieder solche Positionen finden.

Dann geht es um die Verbesserung und Optimierung der Systemverfügbarkeit: Hier möchten wir die Ersatzteilbevorratung etwas erhöhen, insbesondere Triebwerke usw. beim F/A-18, damit wir auch Fahrzeuge rasch wieder instand stellen können. Heute müssen wir zum Teil Ersatzteile bestellen. Ein Fahrzeug kann dann bis zu einem halben Jahr nicht in den Einsatz gehen. Mit unserer relativ dünnen Ausstattung sind wir darauf angewiesen, dass Fahrzeuge rasch wieder instand gestellt werden können, damit sie der Truppe zur Verfügung stehen. Hier erhöhen wir die Ersatzteilbevorratung eigentlich auf allen Stufen, damit wir Fahrzeuge und Flugzeuge rasch [PAGE 1033] wieder zur Verfügung stellen können. Wir haben hier in der Vergangenheit ein wenig von der Substanz gelebt. Im Rahmen der verschiedenen Sparmassnahmen musste die Vorratshaltung abgebaut werden. Das versuchen wir wieder leicht zu korrigieren.

Das letzte Projekt ist die dritte Tranche des geschützten Mannschaftstransportfahrzeugs. Das ist der ursprüngliche Duro, der heute von der Mowag in Kreuzlingen hergestellt wird. Mit dieser dritten Tranche sind wir dann so weit, dass wir den künftigen Bestand der Armee in splittergeschützten Fahrzeugen transportieren können. Das ist die letzte Tranche, die wir jetzt anschliessend an die zweite beschaffen können; das dient auch noch dem Erhalt der Arbeitsplätze in dieser Region. Sie wissen ja: Die Rüstungsindustrie in der Schweiz hat Probleme, weil Rüstungsbudgets europaweit generell gekürzt werden. Es ist nicht nur in der Schweiz so, vielmehr findet zurzeit generell eine Verlagerung der Rüstungsindustrie in den asiatischen Raum statt. Mit dieser dritten Tranche können wir, zumindest vorübergehend, die Beschäftigungslage etwas halten.

Insgesamt handelt es sich, wie bereits gesagt, um ein unspektakuläres Programm. Es umfasst 740 Millionen Franken. In den nächsten Jahren wird das ins Budget eingestellt. Es präjudiziert keine künftigen Entscheide, sondern verdichtet eigentlich überall die materielle Ausrüstung der Armee. Wir haben ja in den letzten Jahren etwas beklagt, dass wir nicht genügend ausgerüstet seien. Das nun ist ein wichtiger Schritt, um die Ausrüstung der Armee zu verbessern.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.