Stadler Hansruedi · Ständerat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Kollege Dettling hat sich eingehend mit der Frage der Indexierung befasst und unser Modell einer kritischen Würdigung unterzogen. Es wurde beim Eintreten durch den Kommissionssprecher dargelegt: Diese Indexlösung ist nicht eine "Superideallösung". Aber wenn wir eine Entkoppelung des Mietzinses und des Hypothekarzinses wollen, gibt es auch nicht x verschiedene Möglichkeiten. Wir müssen ehrlich sein. Es gibt erstens die Einführung der Marktmiete. Es gibt zweitens eine stärkere Betonung der Vergleichsmiete. Es gibt drittens die Indexlösung, und viertens können wir die Kostenmiete optimieren. Dies sind die vier Möglichkeiten, die grundsätzlich zur Verfügung stehen. Wir wissen aber, dass die erste Lösung aus politischen Gründen nicht möglich ist und dass die letzte in der Vernehmlassung abgelehnt wurde. Es verbleiben uns noch die Vergleichsmiete, die Indexlösung und der so genannte "dritte Weg". Zu diesem Weg habe ich mich beim Eintreten geäussert. Auf dem "dritten Weg" wandern wir aber auf Abwegen. Auch die Indexierung ist somit keine Wunderlösung. Sie ist aber im Vergleich zu den anderen Möglichkeiten und im Vergleich zur heutigen Lösung noch die beste Lösung.