preparatory:AB 184083
Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2014-12-08
Wortprotokoll
Vielen Dank für diese Diskussion. Ich denke, Herr Levrat hat das Wesentliche aus der Sicht der Finanzkommission nochmals zusammengefasst. Deshalb nur zwei ganz kleine Richtigstellungen: Es trifft nicht zu, Herr Stadler, dass Kürzungen bis zu 50 Prozent vorgesehen sind, so kann man das nicht sagen. Eine Kürzung um 50 Prozent gibt es einzig beim Grundbeitrag für Kurse, und zwar von 100 auf 50 Franken. Der Grundbeitrag wird also gesenkt. Dann gibt es aber Beiträge je Teilnehmerstunde, Beiträge für Wettkampfteilnahmen, Beiträge für Lagertage, die alle auch gekürzt werden, aber nicht um 50, sondern um 10 bis 20 Prozent. Es wird also bei niemandem um 50 Prozent gekürzt. Herr Remund, der Direktor des Baspo, hat uns auch versichert, dass die meisten, praktisch alle Vereine mehr Beiträge erhalten würden als nach dem alten System im Jahr 2011.
Dann zu Herrn Baumann und zu Herrn Kuprecht: Es ist nicht so, dass diese Kurse bereits stattgefunden haben, sondern die Kürzung findet ab 2015 statt. Wären es Beiträge für 2014, dann müssten wir mit dem Nachtrag II kommen und nicht mit dem Budget 2015. Das Beitragsreglement soll auf den 1. Januar 2015 geändert werden. Wir sagen jetzt: Nein, man ändere das nicht, sondern wende das alte an, komme mit einem Nachtragskredit und verhandle mit den Kantonen neu, sodass dann ab 2016 wahrscheinlich schon tiefere Beiträge - aber ausgehandelt tiefere Beiträge - zur Anwendung kommen.