Kuprecht Alex · Ständerat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Der nun von Kollege Altherr aufgezeigte Weg ist ein möglicher Weg, aber ich bin der Überzeugung, dass es sich hier eigentlich um einen unsauberen Weg handelt. Wir sichern im Prinzip etwas zu, was dann mit grösster Wahrscheinlichkeit eintreten wird, und das zu einem Zeitpunkt, wo das Budget noch nicht genehmigt ist. Ich glaube, Nachtragskredite sind dazu da, dass man entsprechende Beträge im Nachhinein noch sprechen kann, wenn sie angefallen sind, aber nicht dann, wenn sie von vornherein schon bekannt sind. Diese Ausgaben von rund 12 Millionen Franken sind heute bekannt. Es geht um Kürzungen aufgrund eines meines Erachtens nicht sehr sauberen Weges, den das Baspo gewählt hat.

Das Baspo hat Zusicherungen gemacht, und die Kantone bzw. die entsprechenden kantonalen Ämter haben ebenfalls ihre Zusagen gemacht. Viele Sportvereine im Bereich der Nachwuchsförderung haben entsprechend disponiert und sich entsprechend darauf eingerichtet. Neben den Beiträgen, die wir heute sprechen, hängen teilweise auch noch Beiträge der Kantone davon ab. Sie werden entsprechend im Verbund mit den Bundesgeldern gesprochen. Darum bin ich der Auffassung, dass wir heute keine Zusicherungen geben oder irgendwelche Versprechen machen, sondern klare Verhältnisse schaffen sollten. Ich bitte Sie, Nachtragskredite für heute bereits bekannte Summen eigentlich zu vermeiden und diesen Betrag stattdessen ins Budget einzustellen.

Ich möchte Sie deshalb bitten, bei dieser Budgetposition der Fassung des Nationalrates und somit dem Einzelantrag Graber Konrad zuzustimmen. Wir haben damit klare Verhältnisse und sind nicht auf mögliche Nachtragskredite angewiesen.