Altherr Hans · Ständerat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Bei der Position 708.A2310.0148, "Beihilfen Pflanzenbau", verhält es sich wie folgt: Die Höhe dieser Beihilfen sinkt wegen der neuen Agrarpolitik. In der Agrarpolitik 2014-2017 sind weniger Beihilfen vorgesehen. Es soll eine Verschiebung zu den Direktzahlungen geben. Im Jahr 2013 wurden gemäss Rechnung in diesem Bereich 80,5 Millionen Franken ausgegeben. Für 2014 waren diese 72 Millionen budgetiert, welche der Nationalrat nun auch für das Jahr 2015 budgetieren will. Der Bundesrat wollte hier kürzen, weil das Departement gesagt oder prognostiziert hat, voraussichtlich werde es diese 72 Millionen Franken auch im Jahr 2014 nicht brauchen, sodass man eine Kürzung rechtfertigen könne. Der Nationalrat sieht das nicht ein und will diese Beiträge auf der bisherigen Höhe belassen.

Ich denke, das genügt so weit zur Begründung des Antrages der Mehrheit; gemäss Prognose werden die 62 Millionen Franken voraussichtlich reichen. Man kann hier mit Herrn Baumann auch von Budgetkosmetik sprechen; aber ich denke, wenn Sie hier aufstocken, tun Sie Schminke auf das falsche Gesicht.