Fetz Anita · Ständerat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, bei unserem Beschluss zu bleiben, der ja auch schon eine ordentliche Erhöhung für den Pflanzenbau bringt.

Wir machen hier keine Agrarpolitik, sondern wir reden über das Budget 2015, mit dem wir einen Sparauftrag von 700 Millionen Franken umsetzen müssen. Das ist die Aufgabe. Ich sehe nicht, weshalb im Pflanzenbau aufgestockt werden sollte. Gemäss Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 ist eine sinkende Entwicklung im Pflanzenbau vorgesehen und dafür im Gegenzug ein Anstieg bei der Absatzförderung geplant. Wir reden hier aber nur über den Pflanzenbau. Der für die Absatzförderung vorgesehene Betrag steigt gemäss Agrarpolitik im nächsten Jahr um 5 Millionen Franken. Diese beiden Elemente muss man schon miteinander in Verbindung setzen. Es ist sowieso Mode geworden, Mosaiksteine aus dem Gesamtzusammenhang zu reissen. Es braucht die Kürzung also. Sie betrifft zwar zum Teil die Position "Beihilfen Pflanzenbau"; dieser Rückgang wird aber bei der Absatzförderung ausgeglichen. Wenn Sie die Höhe des Kredits gemäss Beschluss des Nationalrates aufstocken, werden mit den jetzigen Ansätzen für die Einzelkulturbeiträge die Mittel nicht ausgeschöpft.

Im Nationalrat hat man gesagt - Kollegin Häberli-Koller hat das auch wiederholt -, die Aufstockung sei primär für die Futtermittelgetreide. Dann darf man doch auch feststellen: Die Futtergetreideernte fiel 2014 um fast 50 Prozent höher aus als im vorangegangenen Jahr. Das heisst, das Einkommen fiel schon einmal durch die Ernte höher aus. Die Flächenentwicklung ist beim Futtergetreide ja seit 2010 stabil. Sie geht nicht zurück, sie ist stabil. Wenn wir jetzt, wie Frau Häberli-Koller sagt, eine Erhöhung wollen, müssen wir das nicht beim Budget diskutieren, sondern in der Agrarpolitik.

Zu diesem Thema haben wir bei der Agrarpolitik 2014-2017 gesagt: Nein, das soll in dem Rahmen, wie es ist, stattfinden. Zudem, schlicht und einfach, ganz banal: Die Aussaat für die Ernte 2015 ist eigentlich schon erledigt. Es braucht jetzt nicht noch eine Erhöhung, besser gesagt, keine Sparmassnahme.

Ich bitte Sie, hier bei der Agrarpolitik 2014-2017 zu bleiben und mit der Mehrheit dem doch schönen Ständeratskompromiss zu folgen.