Zanetti Roberto · Ständerat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort, dass er grundsätzlich befürwortet, wenn Fahrzeuge besser ausgelastet werden. Damit bin ich hundertprozentig einverstanden. Ich machte während Jahren Autostopp, wenn ich am Morgen den Zug verpasst hatte. Es gab Leute, die mich jeden zweiten Tag mitnahmen. Diese hätten das sogar regelmässig gemacht, allerdings ohne damit einen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen, weil ich die Fahrt als Mittelschüler nicht abgelten konnte. Da bin ich mit Ihnen also völlig einig: Das soll man auch weiterhin unbürokratisch regeln.

Auf der anderen Seite des Spektrums, wenn die Dienstleistung gewerbsmässig und mit einer wirtschaftlichen Absicht erbracht wird, kennen wir relativ detaillierte Vorschriften. Da braucht es Bewilligungen, und es müssen Bedingungen erfüllt sein - das ist alles in bester Ordnung. Dazwischen gibt es aber einen weiten Graubereich, der in allerletzter Zeit durch moderne Technologien offensiv bewirtschaftet wird. Ich will auch da nicht ein Maschinenstürmer sein, aber es besteht doch gelegentlich Anlass zu einer gewissen Beunruhigung, dass eine Kannibalisierung der gesamten Taxibranche die Folge sein könnte: Es könnte sein, dass plötzlich Leute diese Dienstleistungen quasi gewerblich erbringen, ohne in Bezug auf das Fahrzeug oder als Fahrzeugführer entsprechend vorbereitet zu sein.

Meines Erachtens muss man die Entwicklung im Auge behalten. Wenn der Bundesrat in der Antwort, die auch eine gewisse Ratlosigkeit zum Besten gibt, geschrieben hätte, dass man die Entwicklung im Auge behalten und gegebenenfalls reagieren würde, dann hätte ich gesagt, dass ich von der Antwort vollständig befriedigt wäre; so bin ich nur teilweise befriedigt.

Ich bin aber überzeugt, Frau Bundesrätin, dass Sie die Entwicklung tatsächlich im Auge behalten werden und dass Sie, falls Handlungsbedarf besteht, auch wirklich entsprechend handeln. Da bin ich Optimist.