Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Ich möchte nicht mehr viel länger sprechen. Gestatten Sie mir einfach, eine Korrektur an der Aussage von Kollegin Egerszegi-Obrist anzubringen: Im Rahmen der Beratung des Gesetzes über die Familienzulagen haben wir eben gerade nicht über die Selbstständigerwerbenden diskutiert und gesprochen. Bei diesem Gesetz ging es vielmehr nur um die Unselbstständigerwerbenden, weil wir genau wussten, dass die parlamentarische Initiative Fasel noch kommen würde. Hier haben wir also eine klare Differenz.

Lassen Sie mich zum Schluss eines sagen: Ändern wir das hier in dieser Gesetzgebung, dann ist es falsch. Aber Sie können mit Sicherheit davon ausgehen, dass es auch falsch wäre, wenn wir diese Problematik im Rahmen einer Änderung des Landwirtschaftsgesetzes angehen würden. Es ist immer falsch - weil man den Mut nicht hat, auf harte und vielleicht auch realitätsbezogene Entscheidungen zurückzukommen.