Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Die Ausgangslage ist die folgende: Unser Rat ist am 16. März 2010 auf die Vorlage eingetreten und hat sie zur Detailberatung an die Kommission zurückgewiesen. Die Kommission hat die Vorlage beraten, sie aber in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Auf einen Eintretensbeschluss kann nicht zurückgekommen werden.