Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Eine der Forderungen, die in Bezug auf die berufliche Vorsorge immer wieder gestellt werden, und zwar von ganz verschiedenen Seiten her, ist die nach gleich langen Spiessen für alle, die in der beruflichen Vorsorge tätig sind. Auch in diesem Rat kam das immer wieder zur Sprache. Denken Sie zum Beispiel an die Solvenzanforderungen oder an die Auflösung von Verträgen zwischen Versicherungseinrichtungen und Vorsorgeeinrichtungen und an die Übertragung von Reserven, die [PAGE 47] anteilsmässig mitgegeben werden müssen. Das sind nur zwei von mehreren Fällen, die immer wieder zur Sprache kommen. Die umfassende Unterstellung der öffentlich-rechtlichen Kassen hätte eigentlich Schwung geben können, um die verschiedenen Bereiche der BVG-Welt einander näherzubringen. Gerade wenn der Bundesrat verspricht, das BVG nächstens in einer Revision zu vereinfachen, wäre doch dieses Ziel naheliegend. Der Bundesrat bezeichnet den Schritt zu einer solchen Zusammenfassung in einem Rahmengesetz als verfrüht. Ich interpretiere, Herr Bundesrat, "BVG" als "besonders viel Geduld" - auf Französisch kann ich das nicht gleich übersetzen. Ich denke, das Ziel wäre klar. Wenn es verfrüht wäre, so wäre es sicher verfolgenswert, denn es würde uns viel Ungleichheit auf allen Seiten ersparen. Ich werde weiterhin versuchen, dieses Ziel anzuvisieren.