Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Unter Buchstabe a hat der Nationalrat in Bezug auf die nichterklärbaren Schmerzzustände eine andere Formulierung gewählt, unsere Kommission hat sich dem Nationalrat mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angeschlossen. Es handelt sich hier zwar um eine Formulierung, die man fast nicht aussprechen kann, wie das für Laien bei medizinischen Fachbegriffen meistens der Fall ist, aber das Bundesgericht hat sich in einem Grundsatzentscheid zu dieser Problematik erst kürzlich dieser Terminologie bedient. Am Ziel des Absatzes, nämlich entsprechende Renten überprüfen zu können, ändert das jedoch nichts, einzig für die Ärzte bedeutet diese Formulierung eine bewusst gewollte Einschränkung in der Diagnoseerhebung. Ich gehe davon aus, dass der Herr Bundesrat noch explizit erwähnen wird, welche Krankheiten hier dann eben nicht gemeint sind.