Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Unser Rat hat dieses wichtige Geschäft anlässlich seiner Sitzung vom 15. Juni des vergangenen Jahres als Erstrat behandelt. Der Nationalrat beriet es in der Wintersession, und unsere Kommission führte die Beratung zur ersten Runde der Differenzbereinigung anlässlich ihrer Sitzung vom 31. Januar 2011 durch. Insgesamt gab es nach der nationalrätlichen Behandlung 15 Differenzen, über die die Kommission zu entscheiden hatte. Bei 7 Differenzen beantragt Ihnen die Kommission, sich dem Nationalrat anzuschliessen. Bei den übrigen Differenzen werde ich die entsprechenden Erläuterungen abgeben. Lediglich in einem Punkt im Rahmen der Schlussbestimmungen werden Sie zwischen einem Mehrheits- und einem Minderheitsantrag zu entscheiden haben.