Bader Elvira · Nationalrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft geht es um den Beitritt der Schweiz zur Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (Irena). Irena soll international eine wichtige Rolle bei der Umstellung auf die nachhaltige Nutzung erneuerbarer Energien spielen. In den Aufgabenbereich der Organisation fallen: Aufbau von Kompetenzen, Bereitstellung und Austausch von sachbezogenen Informationen, Beratung und Unterstützung von Schwellen- und Entwicklungsländern, Hilfestellungen bei der Anpassung ordnungspolitischer Rahmenbedingungen usw.

Die Herausforderungen sind gross: Klimaerwärmung, steigender Energiebedarf und steigende Kosten, die Endlichkeit unserer Ressourcen und vieles mehr. In diesem Kontext sind erneuerbare Energien neben der Energieeffizienz das wichtigste Standbein der Energieversorgung in der Schweiz und auch weltweit.

Die Schweiz ist klimapolitisch keine Insel. Eine internationale Zusammenarbeit bringt Vorteile und Chancen. Gewährleistet ist, dass die Schweiz auch nach dem Beitritt eine unabhängige nationale Energiepolitik verfolgen kann. Die Finanzierung ist über das UVEK-Budget gesichert. Dieses Geld aus dem Mitgliederbeitrag wird nur für Beratung und Informationsaustausch verwendet. Projekte werden keine finanziert. Der Beitritt bedarf keiner Anpassung der schweizerischen Gesetzgebung. Die Schweiz hat den Beitritt zu Irena am 27. Mai 2009 unterzeichnet, natürlich unter Vorbehalt unserer Zustimmung.

Der Ständerat hat diesem Beitritt einstimmig zugestimmt, Ihre Kommission mit 15 zu 10 Stimmen. Ich bitte Sie, ebenfalls zuzustimmen.