Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

Ich stelle zunächst fest, dass Herr Giezendanner offenbar ein derart unendliches Vertrauen in den Vorsteher des UVEK hat, dass er gar nicht mehr kommen muss und glaubt, der werde sowieso genau das sagen, was er sagen wolle. So ist es auch. (Heiterkeit) Vielleicht ist der Tonfall etwas anders.

Wir haben ja am 11. November des letzten Jahres den Auftrag erfüllt und dem Parlament den Bundesbeschluss und die dazugehörige Botschaft über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz termingerecht vorgelegt. Im Rahmen der Erarbeitung des Programms wurden die Engpässe auf dem Nationalstrassennetz gesamtschweizerisch analysiert. Wir sind eben zum Schluss gekommen, dass hier Engpässe vorliegen, die Staus zur Folge haben, die volkswirtschaftlich eben doch von grossem Schaden sind, und dass wir nicht darum herumkommen, diese Engpässe zu beseitigen. Wir sind auch zum Schluss gekommen, dass das ganz grosse Problem dort allerdings die Finanzierung ist. Diese Finanzierung werden Sie erst in künftigen Beratungen an die Hand nehmen. Dann werden Sie sich wohl wieder bei der Frage treffen: Wie soll das finanziert werden, und soll es überhaupt finanziert werden? Aber das wird dann nach meiner Zeit sein.