von Graffenried Alec · Nationalrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, Sie haben jetzt sehr stark auf die Versicherungsfragen fokussiert. Die Vignette bringt aber auch eine Registrierung mit sich, z. B. zum Diebstahlschutz, von dem auch die Rede war. Ich möchte zu dieser Registrierung eine Frage stellen. Die Städte können heute eigentlich nur noch Ordnung im Bereich der Veloparkierung haben, wenn sie auf die Vignette zurückgreifen und damit feststellen können, ob ein Fahrrad registriert ist oder nicht. Diese Registrierung fällt weg, und damit werden die Städte ein grosses Problem bei der Bewirtschaftung der Parkplatzhalden mit ausgedienten Velos haben. Was sagen Sie dazu? Finden Sie nicht, dass auch aus diesen Gründen eine Registrierung aufrechterhalten werden sollte?