Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2009-06-11

Wortprotokoll

Namens der BDP-Fraktion beantrage ich Ihnen ebenfalls, unserer Mehrheit zu folgen, das heisst am Beschluss des Nationalrates festzuhalten.

Ich möchte dabei noch einmal betonen, was ich bereits in der letzten Beratung erwähnt habe: Aus rein juristischer Sicht wäre es nicht nötig, alle Grundsätze, die schon in der Verfassung stehen, hier noch einmal aufzuzählen, also Schutz der Würde des Menschen wie auch Forschungsfreiheit. Aber gerade bei einem Verfassungsartikel sind eben auch die Klarheit, die allgemeine Lesbarkeit und die Verständlichkeit von grosser Bedeutung. In diesem Sinne ist hier eine Wiederholung dieser wichtigen Grundsätze angebracht, also sowohl jenes des Schutzes der Würde des Menschen wie auch jenes der Forschungsfreiheit, dies umso mehr, als es ja auch um eine Güterabwägung zwischen diesen beiden Grundsätzen geht. Mit der Ergänzung, dass der Bedeutung der Forschung für Gesundheit und Gesellschaft Rechnung zu tragen sei, haben wir zudem auch die nötige Präzisierung dazu.

Ich beantrage Ihnen also noch einmal, an unserem Beschluss festzuhalten.