Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2014-09-10

Wortprotokoll

Es ist mir ein Anliegen, kurz etwas auf diese Voten zu erwidern. Wahrscheinlich ist es müssig, darüber zu streiten, ob es jetzt genügend Plätze oder noch nicht genügend Plätze gebe. Das sind schlussendlich eigentlich Behauptungen, vor allem, dass es schon zu viele oder sicher schon genügend Plätze habe. Wenn 74 Prozent der Gemeinden noch keine Betreuungsplätze ausweisen, dann ist es wahrscheinlich doch etwas gewagt zu sagen, man habe schon zu viele Plätze oder es habe sicher genug Plätze. Es wird sich relativ einfach beweisen, wer in dieser Sache Recht hat. Wenn man hier zustimmt, dann ist es klar: 120 Millionen Franken ist ein Maximalbetrag. Dieser Maximalbetrag kann nur ausgeschöpft werden, wenn die Nachfrage belegt ist, wenn die Kriterien erfüllt werden. In diesem Falle wird es, falls die weitere Anschubfinanzierung noch einmal durchkommt, in vier Jahren belegt werden können, wer in dieser Sache eben auch Recht hatte.

Natürlich ist es so: Bund, Kantone und Gemeinden sind gemeinsam in der Pflicht. Man kann durchaus davon ableiten, dass der Bund eine Verantwortung hat, das wurde auch gesagt. Nur weil man einmal gesagt hat, es sei das letzte Mal, sollte man nicht am damaligen Entscheid festhalten. Die Welt hat sich rundherum verändert, daher wäre es schon sinnvoll, wenn man eben seine Meinung dann auch etwas ändern und den Realitäten anpassen würde. Wir haben eine Fachkräfteinitiative, die der Bund und die Kantone mit den Sozialpartnern zusammen gestartet haben. Wir haben nach wie vor grossen Nachholbedarf bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Männer und Frauen sollten eine bessere Möglichkeit dazu haben, als sie jetzt schon besteht. Es sind immer Höchstbeträge. Es muss eine Nachfrage da sein, das muss belegt werden, die Kriterien wurden festgelegt. In diesem Sinne kann man das Erfolgsprogramm doch relativ angstfrei noch einmal weiterführen.