Stähelin Philipp · Ständerat · 2001-12-05
Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Christlichdemokratische Fraktion · 2001-12-05
Wortprotokoll
Ich verlange das Wort nur noch ganz kurz. Es hat mich etwas gestört - und ich möchte das zum Ausdruck bringen -, dass die beiden Votanten, welche den Vorstoss lediglich als Postulat überweisen wollen, ausgerechnet aus dem Berggebiet stammen. Sehen Sie, dieser Vorstoss will ja insbesondere eben auch ermöglichen, dass wie bisher auch einkommensschwache Haushalte im ländlichen Raum ausserhalb des Berggebietes unterstützt werden können. Das ist praktisch die einzige Möglichkeit. Ich bitte Sie, es auch unter diesem Aspekt zu sehen. Die Landwirtschaft und der ländliche Raum brauchen auch ausserhalb des Berggebietes eine gewisse Stütze. Das funktioniert - hier widerspreche ich meinem Kollegen This Jenny - recht gut. Ich habe diese bösen Machenschaften, wie er sie hier erwähnt hat, in unserem Kanton nie feststellen können. Ich weiss nicht, wie das sonst ist, aber dort, wo ich Einblick habe, habe ich keine solchen Misswirtschaften und weiss ich nicht was feststellen können. Es funktioniert, und es wäre schade, wenn es hier zu einem Unterbruch kommen müsste, bis die definitive Gesetzgebung tatsächlich wieder vorläge.
Ich bitte Sie, den Vorstoss als Motion zu überweisen.