Feri Yvonne · Nationalrat · 2015-05-05

Wortprotokoll

"Ein Mord, der sich angekündigt hat - Ehedrama in der Nähe von München." Schlagzeilen dieser Art gehören leider auch in der Schweiz zur Realität. So wurden im Jahr 2014 in der Schweiz 41 Menschen umgebracht. Bei mehr als der Hälfte, bei 23 Opfern, war der Täter ein Familienmitglied oder stammte aus dem Kreis der aktuellen oder einer ehemaligen Partnerschaft. Immer wieder stellen sich die Fragen: Wurden Vorzeichen zu wenig ernst genommen? Hätte das Delikt verhindert werden können?

Es wird wohl nie möglich sein, Delikte gegen Leib und Leben ganz zu eliminieren. Doch wir sollten meines Erachtens [PAGE 670] keine Möglichkeit auslassen, die Zahl der Tötungsdelikte zu verringern. Dies tut die Mehrheit der Kantone gemäss einer im Herbst 2014 von der Schweizerischen Kriminalprävention durchgeführten Umfrage. Mit dem Aufbau von kantonalen Bedrohungsmanagements etablieren die Kantone Systeme zum Erkennen, zur Einschätzung und zum Entschärfen von Bedrohungen gegen Leib und Leben. Die Fragen und Herausforderungen beim Aufbau der Bedrohungsmanagements sind in allen Kantonen ähnlich, die Lösungen hingegen variieren von Kanton zu Kanton.

Mit meinem Postulat ersuche ich den Bundesrat, die Kantone in dieser wichtigen Arbeit mittels eines Grundlagenberichtes zu unterstützen. Der Bericht soll Antworten auf datenschutzrechtliche Fragen geben, die sich im Zusammenhang mit dem Datenaustausch zu potenziell gefährlichen Menschen stellen. Er soll Erfahrungen der Kantone mit Risiko- und Rückfallanalyseinstrumenten schweizweit verfügbar machen und zu einem einheitlichen Verständnis von Bedrohungsmanagement in der Schweiz beitragen. Ich bin überzeugt, dass die Förderung des Wissenstransfers im Bereich Bedrohungsmanagement zwischen den Kantonen zu einem verbesserten Schutz von bedrohten Personen und zu einer Reduktion der Gewaltbereitschaft der gewaltandrohenden Personen beitragen kann.

In diesem Sinne bitte ich Sie, dem Antrag des Bundesrates zu folgen und das Postulat anzunehmen.