AB 185388

Wortprotokoll

Dem Bundesrat sind die Berichte über die seit einigen Monaten massiv angestiegenen Zahlen zur Auswanderung aus Kosovo bekannt. Demnach geben viele kosovarische Auswanderer die schwierige Wirtschaftslage in Kosovo und die in der Bevölkerung weitverbreitete Enttäuschung über die politische Stagnation als Gründe für das Verlassen ihrer Heimat an.

Stabilität und Frieden sind nötig, damit sich ein Land wirtschaftlich und gesellschaftlich entwickeln kann. Es müssen aber noch mehr Bedingungen erfüllt sein. Der wirtschaftliche Aufschwung von Kosovo kann nicht von der KFOR herbeigeführt werden. Sie kann aber dazu beitragen, dass einige der dafür nötigen Bedingungen erfüllt sind. In diesem Sinne betrachtet der Bundesrat das Engagement der Schweiz in der militärischen Friedensförderung in Kosovo als stabilisierend und nützlich, auch wenn es nicht möglich ist, die Wirksamkeit genau zu quantifizieren. Es darf aber festgestellt werden, dass sich Kosovo bezüglich Stabilität und Sicherheit in einer besseren Lage befindet als zu Beginn des Einsatzes im Jahr 1999. Eine direkte Einflussnahme der Schweiz auf die Ausreise aus Kosovo ist nicht möglich.

Bezüglich des künftigen militärischen Engagements der Schweiz in Kosovo hat das Parlament im letzten Jahr einer Verlängerung des Einsatzes bis Ende 2017 zugestimmt. Der Bundesrat wird zu gegebener Zeit darüber befinden, ob eine neuerliche Verlängerung dieses Einsatzes weiterhin im Interesse der Schweiz und der Stabilität unseres Kontinents liegt.