preparatory:AB 185501

Wortprotokoll

Ich habe hier nichts beizufügen, es geht einfach um die Anpassung des Militärgesetzes.

Hingegen würde ich gerne noch etwas zu einer Frage von Herrn Stadler nachschieben, die ich falsch verstanden hatte. Er fragte nach dem Aufwand, der nach diesem Gesetz für private Firmen durch die Kabelaufklärung entsteht. Für private Firmen entstehen keine Kosten. Für den Nachrichtendienst entstehen durch die Installation Kosten in der Grössenordnung von etwa 5000 Franken. Die Kosten sind also bescheiden, und die entsprechenden Beträge haben im Budget Platz. Die Privatwirtschaft hingegen ist nicht betroffen. Ich sage dies einfach zur Ergänzung, damit ich die Frage korrekt beantwortet habe.