Imoberdorf René · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Vielleicht nur kurz zwei, drei Sätze zu Artikel 5: In der Tat wurde das Thema in der Kommission aufgrund der verschiedenen Ereignisse bezüglich des Transports gefährlicher Güter in der letzten Zeit eingehend besprochen; wir haben das besprochen. Es lag in der Tat ein Antrag Savary vor. Dieser wurde aufgrund des Postulates, das Frau Savary vorstellte, zurückgezogen. Leider war es aus zeitlichen Gründen - die letzte Sitzung fand kurz vor dieser Session statt - nicht möglich, das Postulat in dieser Session zu behandeln. Das Postulat wird in der Herbstsession behandelt. Es gibt dem Bundesrat grob gesagt den Auftrag, sich mit dieser Problematik noch zu beschäftigen, wobei ich auch sagen darf - das wurde auch schon erwähnt -, dass der Bundesrat eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat, die sich mit dieser Problematik beschäftigt. Das Postulat bekräftigt hier auch diese Arbeit. Das noch als Ergänzung zu Artikel 5. Wir haben die Problematik also ernst genommen und werden die Anliegen, die bezüglich des Transports gefährlicher Güter an uns herangetragen werden, auch weiterhin aufnehmen.