Graber Konrad · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat vorweg, dass er das Postulat entgegennehmen will. Tatsächlich stellt sich aus meiner Sicht die Frage, ob die Prüfintervalle für schwere Motorwagen im Binnenverkehr nicht gestreckt werden können, analog dem Regime, das wir bei den Personenwagen kennen. Neuere schwere Motorwagen verfügen heute über wesentlich bessere Abgaswerte und technische Voraussetzungen, die dazu führen, dass bei einem Abweichen von den Vorgaben automatisch ein Service erforderlich oder mit anderen technischen Mitteln das Weiterfahren sogar verhindert wird. Die Abgaswartung ist für die Unternehmen mit hohen Kosten verbunden. Man rechnet in der Schweiz mit einem Gesamtvolumen von etwa 230 Millionen Franken. Hier besteht also eine sehr konkrete Möglichkeit, einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft zu leisten.

Ich betrachte diese Massnahme auch als sofort umsetzbare Gelegenheit zur Dämpfung der Auswirkungen des starken Schweizerfrankens. Es kommt dazu, dass wir auch umweltpolitisch ein hohes Interesse haben, dass die Fahrzeugflotten auf einem möglichst modernen technischen Stand sind. Bei einem Anschaffungsentscheid wirkt sich also diese Entlastung dann auch positiv bei Investitionsrechnungen oder bei Überlegungen zum Return on Investment aus.

Was nun natürlich interessiert, ist die Umsetzung dieses Vorschlages, mit dem der Bundesrat einverstanden ist. Ich gehe davon aus, dass die Frau Bundesrätin als frühere Wirtschaftsministerin alles daransetzt, die Umsetzung unbürokratisch und möglichst rasch voranzutreiben. Alles andere würde in der Wirtschaft nicht verstanden. Forderungen nach Massnahmen, Schweizer Unternehmen zu entlasten, wären dann nur noch Lippenbekenntnisse. Persönlich - da bin ich jetzt etwas ambitiös - gehe ich davon aus, dass die neue Praxis bei gutem Willen bereits auf den Anfang des kommenden Jahres in Kraft gesetzt werden kann. Ich wäre froh, wenn sich die Frau Bundesrätin dazu noch äussern könnte.