Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Fragen rund um den Boden haben mit Sicherheit in den letzten Jahren an Gewicht gewonnen, und deshalb greift die Motion gewiss ein Anliegen auf, bei dem es sich lohnt, es einmal genauer anzuschauen.

Wir haben in der Vergangenheit vor allem auf den quantitativen Bodenschutz Wert gelegt. Wir haben Statistiken über Bauzonen, Nichtbauzonen, Waldflächen; dies alles ist, quantitativ gesehen, relativ breit vorhanden. Es gibt die Arealstatistik des Bundesamtes für Statistik, die das erfasst und die für alle öffentlich zugänglich ist. Es gibt dann aber nur schon bei den quantitativen Flächen schnell Kompetenzen, die an die Kantone vergeben sind.

Jetzt kommen wir schon auch zu einem qualitativen Element, zu den Fruchtfolgeflächen. Hier stellen wir fest, das hat Herr Cramer gesagt, dass die Bemessung dann von Kanton zu Kanton etwas unterschiedlich ist. Mit der zunehmenden Bautätigkeit, auch mit der Umsetzung der Raumplanung, bei der man dann auch kompensieren muss, kommen diese Fragen jetzt vermehrt an die Oberfläche. Man sieht in gewissen Kantonen eine gute Handhabung. Andere stossen hier mit der Zählweise an und müssen jetzt die Reserven anbrauchen. Wir haben deshalb mit den Kantonen, mit der BPUK, auch vereinbart, dass wir dieses Problem der Fruchtfolgeflächen durch eine Revision des Sachplanes, der veraltet ist, anpacken. Dort wird es dann darum gehen, nicht nur quantitativ zu schauen, ob wir einmal eine harmonisierte Messweise erreichen wollen, sondern auch, wie heute die Qualität der Böden für die beste Nahrungsmittelproduktion ist und was das heute bedeutet; man ist ja dort auch fortschrittlicher als vor zwanzig Jahren. Das bildet man dann in einem neuen Sachplan ab.

Bei dieser Problematik wird natürlich auch die Datenerhebung angeschaut. Ich kann Ihnen aber noch nicht sagen, wohin das führt, ob man dann einfach eine gemeinsame Messmethodik hat und der Vollzug und die Daten nachher weiterhin bei den Kantonen bleiben. Insofern würde das auch wieder einen Teil dieser Motion vorwegnehmen.

Ich komme auf die Schwermetalle, Asbest, Arsen und was es hier alles gibt, zu sprechen: Das ist auch ein Problem, es gibt aber hier auf Ebene der Kantone die Altlastenkataster. Diese sind nicht immer genügend aussagekräftig oder müssen auch angepasst werden, doch das ist auch eine Aufgabe, welche der Bund an die Kantone delegiert hat. Die Daten sind aber vorhanden. Insofern bin ich auch in diesem Bereich der Meinung, dass es nichts Neues braucht.

Es bleibt der Untergrund: Das ist ein neues Thema, das auch mit der Geothermie aufgekommen ist. Hier hat der Bund bei Swisstopo, beim VBS, ein Kompetenzzentrum angesiedelt, bei dem die Daten von ARE, BFE und den Kantonen erfasst werden. Es gibt dort Geologen, die sich darauf verstehen. Es ist die Meinung, dass in diesem Kompetenzzentrum diese immer besseren Kenntnisse über den Untergrund fokussiert werden sollen.

Dann bleiben auch noch die Angaben über das Gebirge, weil der Boden auch Gebirgsfläche ist. Wir haben aufgrund des Klimawandels jetzt in Göschenen wieder diese Felsstürze. Auch dort brauchen wir Daten, um Risiken einschätzen zu können. Das hat auch mit der Qualität der Gebirgsfläche zu tun.

Mein Fazit ist: Wir haben hier bereits vieles, aber es ist sehr sektoriell organisiert; es geht vom Bundesamt für Landwirtschaft über das ARE und das Bundesamt für Statistik bis zu Swisstopo usw. Untereinander haben sie aber sehr vieles gemacht, respektive man reagiert auf die vermehrten Fragen nach Qualität. Ich kann mir vorstellen, dass es schon genügen würde, dies alles einmal ein bisschen koordinierter in einem Bericht zu bringen oder in einer Datenbank aufzuschalten. Aber dafür brauchen wir eigentlich kein Kompetenzzentrum, sondern es ist mehr ein Zusammenfügen und Aktualisieren dieser Daten.

Was den Bundesrat schlussendlich auch zur Ablehnung der Motion brachte: Wenn man das wollte, was die Motion verlangt, bräuchte es einfach sechs bis zehn zusätzliche Stellen. Sie diskutieren respektive nehmen Motionen betreffend die Reduktion von Stellen an, und das steht halt auch zu dieser Motion in einem Widerspruch. Wir haben deshalb gefunden, dass wir hier versuchen, das, was wir haben, mit den Kantonen noch besser zu bündeln. Das Anliegen ist für uns in diesem Sinne materiell absolut berechtigt, aber ein eigenes Kompetenzzentrum brauchen wir nicht. Wir versprechen Ihnen aber: Wir versuchen - eben auch im Lichte dieser Diskussion zu den Fruchtfolgeflächen -, das Anliegen so mitzudenken, dass man das Vorhandene bündeln, besser darstellen und für Kantone, Investoren usw. zugänglich machen kann.