Allemann Evi · Nationalrat · 2015-05-05

Wortprotokoll

Eigentlich ist es ja erstaunlich: Obwohl der Zivildienst anderthalbmal so lange dauert wie der Militärdienst, hat sich die Anzahl geleisteter Diensttage in den letzten fünf Jahren verdreifacht. Der Zivildienst ist mehr denn je eine wichtige Institution, die weit über die reine Dienstpflichterfüllung hinauswirkt. Zivildienst vermittelt wichtige Lebenserfahrungen, erfüllt wertvolle soziale und ökologische Aufgaben und stärkt den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Obwohl oder vielleicht gerade weil der Zivildienst so erfolgreich ist, ist er manch einem Armeeanhänger ein Dorn im Auge. Dabei geht sehr oft vergessen, dass ohne die Möglichkeit des zivilen Ersatzdienstes die Anzahl jener, die sich über den sogenannt blauen Weg der Ausmusterung aus medizinischen Gründen verabschieden, wesentlich grösser wäre. All diese jungen Männer würden somit keine persönliche Dienstleistung für das Gemeinwesen erbringen. Wir können also froh sein, dass es diesen Zivildienst gibt und dass eine stattliche Anzahl junger Männer eine persönliche Dienstpflichterfüllung wählt, sei es im Militär, sei es via Zivildienst. Mir ist das hundertmal lieber als der "blaue Weg", über den sich all jene anderen verabschieden.

Die SP unterstützt alle Revisionspunkte, welche dazu beitragen, dass der Zivildienst seine wichtige Rolle künftig noch besser und noch reibungsloser als in der Vergangenheit erfüllen kann. Namentlich unterstützt die SP auch die Ausweitung des Einsatzbereiches auf die Unterstützung der schulischen Bildung und Erziehung, so, wie es der Bundesrat vorgeschlagen hat, so, wie es auch von Schulen und Lehrkräften und auch von Elternorganisationen gewünscht wird. Leider verwarf die Kommissionsmehrheit diesen Vorschlag.

In der Kommission gab es einmal mehr einen Angriff auf die Errungenschaft des Zivildienstes. Einige aus Ihren Reihen - ich muss vor allem auf die rechte Seite des Ratssaals [PAGE 674] gucken - wollten die Möglichkeit der jederzeitigen Einreichung eines Gesuchs um Zulassung zum Zivildienst einschränken, teils sogar massiv. Das Recht, jederzeit ein Gesuch einreichen zu können, ist jedoch fundamental für das Weiterbestehen eines zivilen Ersatzdienstes, den man aus Gewissensgründen anstelle des Militärdienstes leisten kann. Denn Gewissenskonflikte können jederzeit entstehen, genauso, wie sich Überzeugungen und das Gewissen im Laufe der Zeit verändern können.

In einem sehr aufschlussreichen Bericht legte das zuständige Departement dar, welche negativen Auswirkungen jede der vorgeschlagenen Einschränkungen hätte. Zum Glück fiel schliesslich der Entscheid in der Kommission sehr erfreulich aus. Die Mehrheit befand, dass man am bewährten System festhalten soll. Es ist ein toller Erfolg im Hinblick auf den weiterhin offenen Zugang zu einem attraktiven Zivildienst. Ich hoffe, dass wir heute daran anknüpfen werden.