Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-06-15

Wortprotokoll

Wir haben ja bei der Diskussion zum Budget 2015 intensiv Agrarpolitik betrieben. Wir haben Ihnen im Jahr 2012 das KAP mit den Massnahmen, die jetzt zur Diskussion stehen, vorgelegt und nun darauf verzichtet, dies einfach noch einmal aufzunehmen. Selbstverständlich sind wir aber nach wie vor der Auffassung, dass unser KAP wie auch die Vorschläge, die wir gemacht haben, begründet sind und damals auch begründet waren; sie stehen auch in Übereinstimmung mit den Politikbereichen, die sie jeweils betreffen.

Ich möchte gerne noch ganz kurz etwas zur Entwicklung in der Landwirtschaft sagen. Sie haben jetzt das durchschnittliche Einkommen erwähnt, Frau Ständerätin Häberli-Koller. Wenn Sie von den Direktzahlungen seit 2008 ausgehen, dann sehen Sie, dass pro landwirtschaftlichen Betrieb tatsächlich eine Steigerung stattgefunden hat - zu Recht auch, das wollten wir ja. Vom Jahr 2008 auf das Jahr 2014 sind die [PAGE 534] Landwirtschaftsausgaben des Bundes pro Betrieb nämlich von 58 000 Franken auf 68 000 Franken gestiegen sind. Das ist so gewollt. Ich möchte einfach sagen, dass schon eine Entwicklung stattgefunden hat.

Man sieht auf der anderen Seite, dass mit der Abnahme der Anzahl Landwirtschaftsbetriebe die bewirtschaftete Fläche pro Betrieb zunimmt. Das stimmt, das wurde auch immer wieder gesagt, auch Herr Ständerat Hösli hat das erwähnt. Es stimmt aber auch, dass, je grösser die Fläche ist, die man bewirtschaften kann, desto grösser auch die Skaleneffekte sind. Das heisst also, dass man, wenn man grössere Flächen hat und diese mit landwirtschaftlichen Maschinen - nicht im Kanton Glarus, im obersten Berggebiet, das ist mir schon klar - grundsätzlich bewirtschaften kann, natürlich auch die Kosten pro Fläche und den administrativen Aufwand stark reduzieren kann. Dann gab es in den letzten zehn Jahren auch technologische Fortschritte, die auch einiges gebracht haben.

Insofern ist bei den Direktzahlungen pro Betrieb tatsächlich eine Zunahme erfolgt. Das ist auch richtig so. Ich möchte Sie einfach bitten, das zu berücksichtigen. Die Landwirtschaftspolitik erreicht das Ziel schon, das man damals in Aussicht gestellt hat.

Ob Sie den Landwirtschaftsbereich bei all diesen Diskussionen völlig auslassen wollen, ist eine politische Frage. Wir haben Ihnen vorgeschlagen, mindestens einen Ansatz zu wählen, der es ermöglicht, diese Kürzungen in einem, wie ich meine, berechtigten Mass auch hier vorzunehmen.

Auch wenn Sie die Kürzungen vornehmen würden - ich spreche schon mit Formulierungen wie "würden" und "wären", Sie hören das heraus, weil ich mir durchaus bewusst bin, was für Überlegungen Sie anstellen -, wäre es so, dass ab 2017 das Wachstum weitergehen würde. Man kann bei den Direktzahlungen ja die Kurve zeichnen, man kann das bereits ausrechnen. Auch hier wird es durchaus weiterhin ein Wachstum pro landwirtschaftlichen Betrieb geben.