AB 186303

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich der Risiken eines zu starken Frankens beziehungsweise des schwachen Euros für die Produktion und die Arbeitsplätze namentlich in der Exportindustrie und deren Zulieferbetrieben, in durch Import konkurrenzierten Betrieben und in ausgewählten Dienstleistungsbereichen in der Schweiz bewusst, und er nimmt die Situation sehr ernst. Der Departementschef des WBF ist in engem Kontakt mit Branchen und Einzelfirmen. Auch wird der Nationalbank namentlich in den regelmässigen Treffen des Bundesratsausschusses Wirtschaftspolitik mit dem Direktorium der Nationalbank die kritische Situation in einzelnen Branchen aufgezeigt.

Um der Gefahr der Verlagerung von Arbeitsplätzen entgegenzuwirken, setzt sich der Bundesrat dafür ein, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen in der Schweiz weiter zu verbessern. Zentral sind die Stärkung der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit durch die Unternehmenssteuerreform III, die Bewahrung des flexiblen Arbeitsmarktes durch eine wirtschaftsfreundliche Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung, die Kostenreduktion durch administrative Entlastungen und die Verbesserung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen durch hochstehende Bildungsangebote und durch die Intensivierung der Innovationsförderung.

Zur erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels ist eine funktionierende Sozialpartnerschaft zentral. Ebenso trägt sie dazu bei, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Entsprechend unterstützt der Bundesrat die Sozialpartner bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen wie beispielsweise bei der Anpassung der Arbeitszeiterfassung.