Gutzwiller Felix · Ständerat · 2015-06-17

Wortprotokoll

Ich muss präzisieren: Ich bin nur teilweise befriedigt, aber das betrifft eigentlich nicht die Antwort des Bundesrates, sondern die Tatsache, dass der Bundesrat nicht anders antworten kann, als er geantwortet hat.

Die Lage bei diesen Programmen ist leider ungünstig und unsicher, sie verunsichert die Forschergemeinde weiterhin nachhaltig. Aber ich betone es noch einmal: Der Fehler liegt nicht in der Antwort des Bundesrates, sondern es ist leider eine Tatsache, dass der Prozess noch nicht weiter fortgeschritten ist. Meine kurze Intervention hat nur den Zweck, zu erklären, dass ich mit der Antwort zufrieden bin, aber mit dem Stand des Geschäftes unzufrieden.

Ich darf Bundesrat Schneider-Ammann bitten, uns das Allerneueste - es ist schon eine Zeitlang her, seit die Antwort geschrieben worden ist - mitzuteilen, falls er etwas sagen kann zum Stand der Dinge und der Verhandlungen. Die ganze Wissenschaftsgemeinde in der Schweiz schaut natürlich ausserordentlich gebannt und mit grosser Besorgnis auf die Entwicklung im Zusammenhang mit diesen für die Zukunft wichtigen Fragen.