preparatory:AB 18660
Merz Hans-Rudolf · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2001-12-10
Wortprotokoll
Bei sämtlichen noch verbleibenden Differenzen beantragt Ihnen die Kommission, dem Nationalrat zuzustimmen. Wenn man sie analysiert, stellt man fest, dass auf der einen Seite wie im Vorjahr für erneuerbare Energien zusätzliche Mittel gesprochen werden, dass aber auf der anderen Seite beim Buwal kompensiert wurde, sodass das finanziell im Gleichgewicht steht. Für uns war das in der Tat ein Argument. Denn wenn man in dieser Phase der Differenzbereinigung ist, sollte man nicht jede Position und deren Geschichte studieren, sondern sie auch unter dem Gesichtspunkt des Budgets anschauen.
Wir stellen hier ein Gleichgewicht fest und beantragen Ihnen, bei allen verbleibenden Differenzen dem Nationalrat zu folgen.