Eberle Roland · Ständerat · 2015-09-09

Wortprotokoll

Dem habe ich substanziell nichts beizufügen, aber ich möchte noch auf eine Redewendung hinweisen, die mich klar der Mehrheit folgen lässt. Wir alle kennen den Volksmund zu wachsenden und überbordenden Begehrlichkeiten: Jemand will den Fünfer, das Weggli und das Schoggistängeli, am liebsten alle drei. Der Fünfer hier ist 350 Millionen Franken schwer. Wir haben zudem nicht nur ein Weggli, sondern deren fünf, wir haben nämlich fünf Standorte definiert. Jetzt begehrt man seitens dieser fünf Standorte auch noch das Schoggistängeli. Das verstehe ich, das ist menschlich. Aber ich möchte daran erinnern, dass wir uns als Ständerat an unser ordnungspolitisches Gewissen halten müssen, und das betrifft auch den Finanzhaushalt. Ich kann mich daher eins zu eins den Äusserungen von Herrn Peter Bieri anschliessen. Wir können doch nicht ein Bruttoprinzip aufgrund von Opportunitäten einfach aufheben - einmal hier, einmal da - und am Schluss noch glauben, wir seien ordnungspolitisch sauber unterwegs.

Ich bitte Sie also sehr, der Mehrheit zu folgen und diese Begehrlichkeit abzuwenden.